Eine weitere BAföG-Erhöhung noch vor der Bundestagswahl 2017

• Deutsches Studentenwerk (DSW): Jetzt die nächste BAföG-Erhöhung auf den Weg bringen

• DSW: BAföG-Erhöhung erst wieder in der nächsten Legislaturperiode ab 2018, 2019 käme zu spät

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) als Verband der 58 Studentenwerke, die im Auftrag von Bund und Ländern das BAföG für Studierende umsetzen, fordert die Bundesregierung auf, noch in dieser Legislaturperiode eine weitere BAföG-Erhöhung auf den Weg zu bringen.

Zum Auftakt der „Förderungstagung“ des Deutschen Studentenwerks, die am 10. und 11. März 2016 beim Studierendenwerk Karlsruhe stattfindet, sagte DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde:

„Es ist gut, dass das BAföG zu diesem Wintersemester 2016/2017 nach nunmehr sechs Jahren erhöht wird. Damit aber die nächste BAföG-Erhöhung nicht erst nach der Regierungs- und Haushaltsbildung in den Jahren 2018 oder 2019 angegangen wird und möglicherweise dann frühestens 2020 wirkt, muss die Bundesregierung sie jetzt, noch vor der Bundestagswahl 2017, auf den Weg bringen.“

„Die BAföG-Erhöhung zu zum Herbst 2016 berücksichtigt nur die Preis- und Einkommensentwicklung bis Herbst 2014, dem Jahr, aus dem der letzte BAföG-Bericht der Bundesregierung stammt. Im Jahr 2017 wird der nächste, der 21. BAföG-Bericht vorliegen, der dann aufzeigt, wie das BAföG erhöht werden muss. Bis zum Sommer 2017 könnte die Bundesregierung darauf reagieren und noch vor der Bundestagswahl die nächste BAföG-Novelle klarmachen.“

„Am besten wäre die Verankerung einer automatischen Verstetigung auf Basis der BAföG-Berichte. Allerdings geht es nicht allein um die Bedarfssätze und Einkommensfreibeträge. Angesichts eines zeitversetzt möglichen Masterstudiums und des politisch gewollten Anstiegs von Studierenden, die aus einer vorherigen Berufstätigkeit an die Hochschulen kommen, gehören auch die Altersgrenzen im BAföG abgeschafft – und wir brauchen eine Lösung für Teilzeitstudierende. Das sind weitere Gründe, warum eine rasche, weitere BAföG-Novelle nötig ist.“

Das Studierendenwerk Karlsruhe ist am 10. und 11. März 2016 Gastgeber der DSW-Förderungstagung; 150 BAföG-Expertinnen und -Experten aus allen Studentenwerken tauschen sich auf dieser Verbandstagung aus.